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논문KCI 등재

유럽공동체의 폐기물법체계

Das System des Abfallrechts in der Europ？schen Gemeinschaft

정훈
한국환경법학회 (Korean Environmental Law Association)|2005.12|환경법연구 (Environmental Law Review)|제27권 제4호|pp. 203-224

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처분의무폐기물대강지침폐기물개념자체처리폐기물관리계획AbfallrahmenrichtlinieEntledigungspflichtEntsorgungsautarkieAbfallbewirtschaftungsplanAbfallbegriff
주제분류법학

초록

Abstract

Das Abfallrecht gehört zu den am meisten ausdifferenzierten Gebieten des gemeinschaftlichen Umweltrechts; es gibt nur noch wenige Abfallarten, die nicht gemein- schaftsrechtlichen Vorgaben unterliegen. Das heute geltende Regelungswerk geht auf die grundlegende Novellierung des Systems des gemeinschaftlichen Abfallrechts durch die RL 156/91, die die RL 75/442 änderte, zurück. Kernstück der Reform war die Entwicklung eines einheitlichen Abfallbegriffs für das gesamte Gemeinschaftsgebiet. Das gemeinschaftliche Abfallrecht umfasst allgemeine Regelungen zur Behandlung von Abfällen, spezielle Regeln für besondere Arten von Abfällen und Vorschriften über die Ein und Ausfuhr von Abfällen. Die RL 75/442 über Abfälle ist als Rahmenrichtlinie ausgestaltet. Sie definiert insbesondere den Abfallbegriff, legt die grundsätzlichen Prinzipien und Ziele der Abfallwirtschaft fest und stellt allgemeine Verpflichtungen über den Umgang mit Abfällen auf, so dass sie als allgemeiner Teil des europäischen Abfallrechts bezeichnet werden kann. Sie enthält aber auch konkrete Verhalensvorgaben für die Mitgliedstaaten, die immer dann Abwendung finden, wenn nicht gemäß Art. 2 Abs. 2 RL 75/442 besondere Vorschriften für bestimmte Abfallgruppen erlassen worden sind.

참고문헌 (37)

  1. "Zulassung von Anlagen und Ttigkeiten Handbuch zum Europischen Umweltrecht - Eine systematische Darstellung des europischen Umweltrechts mit seinen Auswirkungen auf das deutsche Recht und mit rechtspolitischen Perspektiven" (1998)
  2. "Rechtliche Steuerung von Abfallstrmen Zur Schlsselrolle des Verwertungsbegriffs fr die Kreislaufwirtschaft nach internationalem europischem und deutschem Recht"
  3. "The Legal Framework for the Regulation of Waste in the European Community", pp.161~ (2000), YEEL 2000
  4. "The Definition of Waste in EC Law", pp.61~ (2002), JEL 2002
  5. "Das Abfallrecht der Europischen Gemeinschaft"
  6. "Die Abgrenzung der thermischen Abfallbeseitigung von der energetischen Abfallbewertung nach EG-Recht", pp.221~ (1998)
  7. "Zugleich eine Untersuchung zur Maßstabswirkung von Rahmenrichtlinien der Europischen Union fr das nationale Recht" (1998), Diederichsen
  8. "Abfallwirtschaftsplanung nach dem Kreislaufwirtschafts-und Abfallgesetz" (2001)
  9. "Grenzberschreitende Abfallverbringung nach EG-Recht"
  10. "Umweltrecht in der Europischen Union" (2005)
  11. "Der europische Abfallbegriff und seine nationale Umsetzung am Beispiel des sterreichischen Recht" (1999)
  12. "Zum EG-Abfallrecht und seiner Umsetzung in deutsches Recht", EuR 1994
  13. "im geltenden und im werdenden deutschen Abfallrecht" (1993)
  14. "Nhe und Autarkie in der Abfallentsorgung Europarechtliches Spannungsfeld zwischen Umweltschutz und Binnenmarkt" (2003)
  15. "Das neue Kreislaufwirtschafts-und Abfallgesetz" (1996)
  16. "Waste Legislation in the European Union", pp.8~ (2002), EELR 2002
  17. "Abfallbegriff und Umsetzungspflicht", pp.1148~ (1998), NVwZ 1998
  18. "Anmerkung: ZUR"
  19. "Abfallverbringung ohne Grenzen. Die europarechtliche Ausgestaltung des abfallwirtschaftlichen Nhe-und Autarkieprinhips"
  20. "Europisches Umweltrecht"
  21. "Beschrnkungen der Abfallausfuhr und EG-Recht", pp.397~ (1998)
  22. "Umweltrecht" (2004)
  23. "Anmerkung" (1995)
  24. "Inhalt und Grenzen des Verwertungsbegriffs im deutschen", pp.342~
  25. "Die behrdliche Lenkung von Abfallstrmen im Binnenmarkt"
  26. "Kreislaufwirtschaft im integrierten Umweltrecht. Eine Studie zu den Begrifflichen instrumentellen und funktionalen Grenzen des Abfallverwertungsrechts" (2000)
  27. "Vorgaben der EG fr die Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen", pp.389~ (1995), DVBl 1995
  28. "Entsorgungsautarkie und Verursacherprinzip" (2003)
  29. "Der neue Abfallbegriff und seine Folgen", pp.230~ (1997), VerwArch 1997
  30. "Die Auswirkungen des EG-Rechts auf die deutsche Abfallwirtschaft Umsetzungs- defizite und gesetzgeberischer Handlungsbedarf"
  31. "Konfliktlinien in der Abfallwirtschaft Umweltschutz in der Europischen Gemeinschaft"
  32. "Abfallrecht: Grundlagen, in: Rengeling, Hans-Werner(Hrsg.) Handbuch zum Europischen Umweltrecht"
  33. "Zum Ende der Abfalleigenschaft von Bauteilen aus Altgerten und Altfahrzeugen"
  34. "Abfall und freier Warenverkehr Bestandsaufnahme nach dem EuGH- Urteil zum wallonischen Einfuhrverbot"
  35. "Das Nhe-und Optimierungsprinzip des europischen Abfallrechts", pp.597~ (1999), NVwZ 1999
  36. "Das Autarkieprinzip des europischen Abfallrechts", pp.291~ (1999)
  37. "Produkt oder Abfall? - Die Grenzen des neuen Abfallrechts", pp.225~ (1998), NVwZ 1998

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