독일과 한국의 국가균형발전법제에 대한 비교와 제도개선 방안 연구 - 특히 지원구역지도의 개발을 목적으로 -

Abstract

In dieser Arbeit geht es um das Förderungssystem und die Fördergebiete in Bezug auf wirtschaftlich unterentwickelte Regionen in Deutschland sowie in Korea. Zunächst unterliegt die Bundesrepublik Deutschland den europäischen Förderungsnormen. Deshalb bilden die verschiedenen europäischen Normen wie die EU-Förderungsrichtlinie die Grundlage oder den Rahmen der deutschen Förderungspolitik. Dann gibt es Art 91a GG bezüglich der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” und Art 72 GG bezüglich der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, die zu der verfassungsrechtlichen Grundlage der regionalen gleichwertigen Wirtschaftsentwicklung in Deutschland gehören. Nach Art 91a GG ist das Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" in Kraft getreten. Nach § 1 dieses Gesetzes werden zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur folgende Maßnahmen als Gemeinschaftsaufgabe im Sinne des Artikels 91a Abs. 1 des Grundgesetzes wahrgenommen: ⅰ) Investive Förderung der gewerblichen Wirtschaft bei Errichtung, Ausbau, Umstellung oder grundlegenden Rationalisierung von Gewerbebetrieben, ⅱ) investive Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur, soweit sie unmittelbar für die Entwicklung der regionalen Wirtschaft erforderlich ist, ⅲ) nichtinvestive und sonstige Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, zur regionalpolitischen Flankierung von Strukturproblemen und zur Unterstützung von regionalen Aktivitäten, soweit sie unmittelbar für die Entwicklung der regionalen Wirtschaft erforderlich sind, ⅳ) Evaluierung der Maßnahmen und begleitende regionalpolitische Forschung. Nach diesem Gesetz ist der Koordinierungsausschuss der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur”(GRW) gebildet, dem der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz als Vorsitzender sowie der Bundesminister der Finanzen und die Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsminister (-senatorinnen und -senatoren) der 16 Länder angehören. Dieser Ausschuss beschließt den Koordinierungsrahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ und die GRW-Förderungsgebiete alle zwei Jahre neu. In Korea gibt Art 123 Abs. 2 der Verfassung dem Staat oder der Zentralregierung die Aufgabe, die regionale Wirtschaftstruktur zu stärken. Aber auch die Provinzen, die Metropolen, die Gemeindeverbände sowie die Gemeinden haben die Aufgabe, im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung die regionale Wirtschaftsentwicklung zu fördern und zu stärken. In Korea gibt es das Gesetz zur regionalen gleichwertigen Wirtschaftsentwicklung seit der Roh Moo-hyun Regierung. Aber nicht nur der Name des gleichwertigen Wirtschaftsentwicklung wechselten jedes Mal nach einem Gesetzes, sondern auch der Ausschuss für die Betreibung der Politik der regionalen Regierungswechsel. Trotzdem bleibt die Regierung als der zentrale Träger der Betreibung der regionalen gleichwertigen wirtschaftlichen Entwicklungspolitik unberührt. Aber auch die kommunalen Regierungen sollten als Subjekt an diesem Ausschuss sowie den Beschlüssen zur Entwicklungspolitik viel stärker beteiligt werden. Deshalb schlägt der Autor in dieser Arbeit vor, in Korea das deutsche GRW-Fördergebiete- und Förderungssystem einzuführen bzw. darüber hinaus als Alternative angemessenerweise koreanische Fördergebiete zur zukünftigen regionalen gleichwertigen Entwicklung der Wirtschaftsstruktur zu bestimmen.