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도시계획결정에 있어서 이웃사람과 계획재량 - 서울행정법원 2002구합16399 판결의 평석 -

Stadtplannung und Planabwägung

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Zur Zeit handelt es sich um die Einwohnerbewegung gegen die Errichtungen der öffentlichen Einrichtungen. Aus diesem Grund ist die Stastplanung fraglich und streitwürdig. In dieser Untersuchung handelt es sich um die Planabwägung der die stadtplannung (sog. Bebauungspaln). Dementsprechtend ist Rechtsprechung die Entscheidung von Seoul Verwaltungsgericht in 2003. In disem Fall steht das Abwägungsgebot im Kernpunkt der Gerichtkontrolle über die Stadtspläne. In der Praxis hat die Rechtsprechung für die Kontrolle des Stadtsplans in der Bundesrepublik Deutschland die Abwägungsfehlerlehre entwickelt. Dagegen hat die Entscheidung von Seoul sich nur um das allgemeines Verwaltungsermessen behandelt. Aus diesem Grund sollte das Verwaltungsgericht zuerst zwischen dem Planermessen und dem unterscheiden wollen, ferner wollte es den Abwägungsgebot in der Bundesrepublik Deutschland nicht eingeführt.

Abstract

Zur Zeit handelt es sich um die Einwohnerbewegung gegen die Errichtungen der öffentlichen Einrichtungen. Aus diesem Grund ist die Stastplanung fraglich und streitwürdig. In dieser Untersuchung handelt es sich um die Planabwägung der die stadtplannung (sog. Bebauungspaln). Dementsprechtend ist Rechtsprechung die Entscheidung von Seoul Verwaltungsgericht in 2003. In disem Fall steht das Abwägungsgebot im Kernpunkt der Gerichtkontrolle über die Stadtspläne. In der Praxis hat die Rechtsprechung für die Kontrolle des Stadtsplans in der Bundesrepublik Deutschland die Abwägungsfehlerlehre entwickelt. Dagegen hat die Entscheidung von Seoul sich nur um das allgemeines Verwaltungsermessen behandelt. Aus diesem Grund sollte das Verwaltungsgericht zuerst zwischen dem Planermessen und dem unterscheiden wollen, ferner wollte es den Abwägungsgebot in der Bundesrepublik Deutschland nicht eingeführt.

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