군형법과 ‘제복을 입은 시민’

Abstract

Soldaten haben die gleichen staatsbürgerlichen Rechte wie jeder andere Staatsbürger. Damit soll das Leitbild des 'Staatsbürger in Uniform' ausgesprochen sein. Aus dieser Fassung könnte man schließen, daß zwischen dem normalen Staatsbürger und dem Soldat prinzipiell keine Unterschiede bestehen. Nach diesem Prinzip soll das koreanische Wehrstrafgesetz reformieren. Um sinnvolle Aussagen über die Grundrechte der Soladaten wäre die Rechtsvergleichung mit dem deutschen Wehrstrafgesetz und mit dem U.S. amerikanischen Wehrstrafgesetz erforderlich. Der Verfasser empfiehlt vor allem die drei folgelden Reformpunkte. Die drakonisch strafschärfenden Bestimmungen im Wehrstrafgesetz muß aufgegeben werden. Diese sind aber in der Streikkräfte sehr unnötig. Der Vorgesetzte darf Befehle nur die dienstlichen Zweck nur unter Beachtung der Regeln der Verfassungsnormen und der zweckmäßigen Dienstverhältnissen erteilen. Unter diesen Voraussetzungen ist der Befehl von Bedeutung, da rechtssystematisch zwischen der Frage nach dem Vorliegen eines Befehls und der Frage nach seine Rechtswidrigkeit und Verbindlichkeit zu unterscheiden ist. Außerdem soll § 32 deutsche WStG im koreanische WStG einführen. Die sexuelle Selbstbestimmung ist zunächst die Schutzgut der strafrechtliche Normen. Auch ist sie zum Teil als Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit zuzuordnen. Deshalb müßte sodomy im koreanischen Wehrstrafgesetz abgeschafft werden. Schließlich bedürfen Wehrstrafgesetz und-justiz, die noch im obrigkeitsstaatlichen Denken gefangen sind, einer grundsätzlichen Reform.