‘원인에 있어서 자유로운 행위’의 처벌맥락

Abstract

§10 III korStGB, was die Rechtsfigur 'a.l.i.c.' ausdrücklich regelt und auch für die Fälle der verminderten Schuldfähigkeit angewendet werden soll, verlangt zwei Voraussetzungen, und zwar ein willkürliches Sichversetzen in die Schuldunfähigkeit und das Voraussehen des später in schuldunfähigem Zustand herbeigeführten Erfolgs. Höchst umstritten sind aber die Wörter "willkürlich und voraussehen". Die herrschende Meinung versteht das Wort ‘willkührlich’ als vorsätzlich und fahrlässig, und liest unter dem Begriff ‘Voraussehen’ auch die Voraussehbarkeit, was oft als Vorsatz und Fahrlässigkeit bezeichnet werden. Dabei behandelt sie die Fälle des fahrlässigen Sichversetzen in die Schuldunfähigkeit als ein Fahrlässigkeitsdelikt, obwohl später eine vorsätzliche Tat begeht wird. Trotzdem wird die sog. Vorverlagerungstheorie, wonach der Beginn der Tat auf den Zeitpunkt des Sich-Berauschens vorverlagert wird, in Korea völlig abgelehnt. Daher wird hier versucht, eine Konzequenz der sog. Ausnahmetheorie zu ziehen, wonach aufgrund des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens des Täters bei dem Versuch der unbilligen Ausnutzung der Schuldunfähigkeit das Schuldprinzip bzw. das Koinzidenzprinzip nicht gilt. Zunächt wird die irrige Benutzung der Begriffe ‘Vorsatz und Fahrlässigkeit’ verweigert, weil es sich bei der Rechtsfigur 'a.l.i.c.' nicht um das Unrecht-, sondern um das Schuldproblem handelt. Dennoch wird auch hier das fahrlässigen Sichversetzen in die Schuldunfähigkeit als das Fahrlässigkeitsdelikt angesehen. Es geht aber nicht um das fahrlässige Sichversetzen in die Schuldunfähigkeit, sodern um das Fehlen der Schuldunfähigkeit bei der Begehung der Tat. Denn es bedeutet zugleich das Fehlen des Unrechtsbewußtseins, so wird es zumindest in Gesicht auf der Strafzumessung nicht so als Vorsatzdelikt behandelt werden soll, wie das Delikt mit Unrechtsbewußtsein.