일본에서의 행정재량론

Abstract

Für die sorgfältige Prüfung der Umstände des Einzelgalls wird Verwaltungs- ermessen durch den Gesetzgeber eingeräumt. Aber das Ermessen kann die Korrution als Werkzeug benützen weden. Daher soll die Ermessenausübung nicht nur gerichtlich überprüfen, sondern auch kontrollieren nach dem Verwaltungsverfahren und der Richtlinien. Ich unternehmme es, Verwaltungsermessenlehre in Japan zu skizzieren. Da geben es einige wichtige Auffassungen in Beziehung auf die Kontrolle vom Ermessen ; Wo ein Beurteilungsspielraum besteht, soll das damit Zusammen- hang stehte Verwaltungsorgan angemessen sich zusammensetzen. Bei der Erlasse der Gesetze soll der Gesetzgeber näher ausdrücklich bestimmen, ob das Ermessen liegt vor. Nähmlich der Gesetze sollen nicht auf die Bürger, sondern auf die Behörde orientiert sind.