2021년 헌법 판례에 관한 비판적 회고

Abstract

Betrachtet man die Entscheidungen des Verfassungsgerichts im Jahr 2021, gibt es immer noch eine Tendenz, die Entscheidungssätze zu verkürzen. Zwei Verbesserungen finden sich aber auch in den Verfassungsgerichtsentscheidungen im Jahr 2021. Erstens, wenn wir uns die Entscheidungen ansehen, die den Präzedenzfall aufrechterhalten, finden wir Entscheidungen, die ganz anders sind als die Tendenz, nur die bestehenden Ansichten unabhängig von den Argumenten der Parteien aufrechtzuerhalten. Als nächstes verschwand die bedeutungslose Überprüfung des Rechts, nach Glück zu streben. Diese Änderungen können als Beweis dafür gewertet werden, dass das Verfassungsgericht in gewissem Maße mit seiner Überzeugungskraft zu kämpfen hat. In anderen Aspekten wiederholen sich die aufgezeigten Probleme jedoch ohne Verbesserung. Die Praktikabilität ist in der Praxis nicht zu übersehen, aber es ist ein Grundprinzip, das zumindest grundlegende Systemizität hat und der allgemeinen Theorie treu bleibt. Vor diesem Hintergrund ist es schwierig, die Problematik der immer noch vorliegenden Entscheidungen des Verfassungsgerichts zu ignorieren. Seit seiner Eröffnung im Jahr 1988 hat sich das Verfassungsgericht zur Hüter der Verfassung entwickelt und Bedenken ausgeräumt, dass das Verfassungsgericht zu einer ruhenden Verfassungsorgan wie dem Verfassungsausschuss werden könnte. Das Verfassungsgericht hat nun seine verfassungsmäßige Stellung fest etabliert und ist zu einem Verfassungsorgan geworden, der das Volk vertraut. Dementsprechend könnte die Verfassung als lebendiges Recht fungieren. Es scheint jedoch, dass das Argument des Verfassungsgerichts schwach ist, da es in die schnelle Bearbeitung des Falls eintaucht. Um jedoch dem Verfassungsgericht eine ausreichende demokratische Legitimation zu sichern, wo die personelle demokratische Legitimation nicht ausreichend gesichert ist, ist die Überzeugungskraft der Entscheidung des Verfassungsgerichts sehr wichtig. Es ist jedoch schwer zu sagen, dass die Argumentation des Verfassungsgerichts selbst bei einer wichtigen Entscheidung, die erheblich länger ist als andere Entscheidungen, treu ist. Ob das Verfassungsgericht seine Glaubwürdigkeit weiterhin in diesem Umfang wahren kann, ist fraglich. Das Verfassungsgericht ist der Ansicht, dass es jetzt nicht an der Zeit ist, ein kurzes Fazit zu ziehen, sondern an der Zeit, eine konsistente und glaubwürdige Argumentation auf der Grundlage standardisierter Prüfungskriterien zu verfolgen. Dadurch kann das Verfassungsgericht nicht nur Glaub- würdigkeit durch glaubwürdige Argumentation sichern, sondern auch Ereignisse schnell aufarbeiten.