공동체와 기본의무

Abstract

Grundpflichten sind solche Pflichten, die dem Individuum durch das Verfassungsrecht auferlegt werden und die gegenüber des staatlichen Gemeinwesens zu erfüllen sind. Nach vielartigen Maßstäben unterscheiden die Grunpflichten sich in MenschenpflichtenㆍStaatsbürgerpflichten, Sittliche PflichtenㆍUnvollkommene RechtspflichtenㆍVollkommene Rechtspflichten und Klassische GrundpflichtenㆍNeue Grundpflichten. Historisch und theoretisch gesehen, reflektieren die Grundpflichten die verfassungsrechtliche Entwicklung der Menschen- und Grundrechte. Für die Begründung der Grundpflichten lassen sich vier konzeptionelle Ansätze unterscheiden: die Staatlichkeit des Verfassungsstaates, die Sozialität des Individuums bzw. das Sozialstaatsprinzip, das Gegenseitigkeitsprinzip der gleichen Freiheit aller, die Menschenwürde. Eine der zentrale Fragen bezüglich der Grundpflichten ist die nach ihrem Verhältnis zu den Grundrechten. Dabei zeigt sich unbezweifelbar, dass zwischen ihnen grundsätzlich kein Verhältnis der Symmetrie besteht, sondern ein solches der Asymmetrie, das heißt, dass nicht jedem Grundrecht eine entsprechende Grundpflicht gegenübersteht. Das Verhältnis zwischen Grundrechten und Grundpflichten in einer auf Freiheit und Gemeinschaft angelegten Verfassung ist nicht Kampf, sondern Symbiose. Schließlich sollte man nicht verkennen die spezifische Differenz zwischen Grundpflichten und Grundrechtsschranken. Letztere beschränken im Interesse der anderen und des Gemeinwesens die Ausübung einzelner Grundrechte. Grundpflichten beschränken demgegenüber nicht die Ausübung eines speziellen Grundrechts, sondern legen dem Individuum im Interesse des Gemeinwesens Leistungs- und Duldungspflichten auf, die sich nicht auf ein spezielles Grundrecht richten, sondern jeweils den Bereich mehrerer grundrechtlicher Freiheiten betreffen.