신속성의 관점에서 본 독일의 해고구제절차와 시사점

Abstract

Im deutschen Arbeitsgericht wird bei einem Kündigungsverfahren besonderer Wert auf die Beschleunigung gelegt. Dies ist auf die Kombination des Kündigungsschutzgesetzes mit dem Arbeitsgerichtsgesetz, sowie auf die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zurückzuführen. Das Kündigungschutzgesetz sieht eine Klagefrist vor, um den instabilen Zustand nach Benachrichtigung über die Kündigung zu beseitigen. Nach Einreichung der Klage werden alle Verfahren ohne Zeitverzug fortgesetzt. Als Leitprinzip des Verfahrens beruft sich das Arbeitsgerichtsgesetz auf den Beschleunigungsgrundsatz, welches eine besondere Prozessförderung im Kündigungsverfahren darstellt. Um dies zu realisieren, gibt es eine Reihe von Sonderregelungen zu den Bestimmungen der Zivilprozessordnung. Infolgedessen ist der Ablauf eines Kündigungsverfahrens in Deutschland anders als der eines Zivilverfahrens. Durch Untersuchungen von Gesetzen, Entscheidungen und Literatur soll dieser Grundsatz konkretisiert werden. Des Weiteren sollen vergleichende Beobachtungen und Interviews mit deutschen Arbeitsgerichten und Zivilgerichten dies bestätigen. Unser auf die dualisierte Struktur basierende Kündigungsverfahren ist sehr komplex aufgebaut und nimmt, bis ein Fall entschieden wird, viel Zeit in Anspruch. Das Kündigungsverfahren ist ein Streit, der in direktem Zusammenhang mit dem sozialen und wirtschaftlichen Überleben der Arbeitnehmer steht, demnach sollten Zeit- und Kostenbarrieren so weit wie möglich minimiert werden. Eine Beschleunigung des Kündigungsverfahrens kann durch Beseitigung von Hindernissen, die zu Verzögerungen führen, eine Neugestaltung des Systems, welches ein zügiges Voranschreiten der Verhandlung ermöglicht, und durch den Wechsel des Bewusstseins und der Professionalität der zuständigen Rechtspraktiker erreicht werden. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, das deutsche Beispiel als Leitfaden für die institutionelle Funktionsebene und spezifische Arbeitsgerichtsverfahren zu betrachten.