직무대행의 起源, 대행자의 지위 및 권한 범위에 관한 小考-대통령직을 중심으로-

Abstract

Im Laufe der koreanischen Verfassungsgeschichte wurde das Amt des Staatspräsidenten neun Mal stellvertretend ausgeübt. Unter der derzeitigen Verfassung hat die koreanische Nationalversammlung zweimal das Amtsenthebungsverfahren gegen den Staatspräsidenten eingeleitet und endsprechend wurde die Staatspräsidenten vom Amt suspendiert, davon ist einmal schließlich des Amtes enthoben worden. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich solche Prozesse wiederholen werden, sollte sich die Tendenz der “Justizialisierung der Politik” in Zukunft fortsetzen. In den Landesregierungen kommen die Fälle noch häufiger vor, sodass das Amt der Regierungschefs nicht selten durch die Stellvertreter ausgeübt wird. Während der Ausübung des Präsidialamtes durch den Stellvertreter traten mehrere Probleme auf, die zu unzähligen Diskussionen in der Wissenschaft geführt haben, einige dieser Diskussionspunkte wurden in den Entwürfen von Verfassungsänderung und neuem Gesetz berücksichtigt. Dennoch gibt es immer noch einige Missverständnisse und Probleme, die noch geklärt werden müssen. Es handelt sich hier um die Frage, ob der Stellvertreter die Befugnissen oder das Amt des Staatspräsidenten vertritt bzw. ob diese stellvertretenden Tätigikeiten stellvertretende Kompetenzausübung oder stellvertretende Amtsausübung genannt werden sollten. Außerdem muss der Umfang der Befugnissen der Stellvertreter geklärt werden. Um Doppelarbeit in diesen Bereichen zu vermeiden, die in den vorangegangenen Studien ausreichend behandelt wurden, wird in diesem Aufsatz versucht, auf der Grundlage vergleichender rechtlicher Diskussionen in den USA, Deutschland und Japan über die historische Herkunft, den Status und den Umfang von Befugnissen stellvertretender Amtsausübung auf diejenige Diskussionen zu konzentrieren, die bisher mehr oder weniger unzureichend geführt wurden.