재량과 판단여지에 대한 사법심사

Abstract

Die Analysis und Bewertung dieses Präzedenzfalls(Seoul High Court Decision 2012Nu16291 delivered on Jun 20, 2013) hat das Forchungsziel, welche Bedeutung das Phänomen, wobei der koreanische Gerichtshof ohne präzise Unterscheidung zwischen Ermessen und Beurteilungsspielraum eine gerichtliche Entscheidung trifft, hat. Im Allgemeinen unterscheiden die deutsche Literatur und Rechtsprechung das Ermessen vom Beurteilungsspielraum. Auch in Korea ist es auch überwiegend dazu geneigt, das Ermessen vom Beurteilungsspielraum zu unterscheiden, da die koreanische Lehre von deutsche beeinflusst sind. Dennoch richtet der koreanische Gerichtshof von je her in Anerkennung von Ermessen über die Vorfälle, wobei sich die Lehre auf den Beurteilungsspielraum beziehen können. Daher ist es einzuschätzen, dass sich die koreanischen Lehre und Rechtsprechung hinsichtlich von Unterscheidungsproblemen mit Ermessen und Beurteilungsspielraum einander widersprechen. Ebenso wie andere Prozesse, wäre die Aufklärung des Sachverhalts immer wieder notwendig, damit man beim Verwaltungsstreitverfahren über die Rechtsprobleme richtet. Es versteht sich von selbst, dass auch das Ermessen und der Beurteilungsspielraum die Aufklärung des Sachverhalts erfordern. Die Aufklärung des Sachverhalts hängt mit den Prozessgrundsätzen über die Verteilung der Veantwortung unter Pateien und Gericht eng zusammen, welche sich auf die Sammlung und Vorbringung von Prozessstoffen beziehen. Deswegen muss auch dieses Problem zwischen Ermessen und Beurteilungsspielraum in diesem Kontext der Prozessgrundsätze über die Aufklärung des Sachverhalts geklärt werden. Der Schwierigkeitsgrad der gerichtlich vollen Überprüfung über den bei den gesetzlichen Voraussetzungen definierten unbestimmten Rechtsbegriff ist ein allgemein weit verbreitete Phänomen in allen Ländern. Der Beurteilungsspielraum ist eine Lehre, im deutschen Verwaltungsprozess, wobei die Lehre vom Ermessen zum Rechtsfolgeermessenslehre vorherrscht und besonders Untersuchungsmaxime als grundsätzlicher Prozessgrundsatz genommen wird, welche durch die deutsche Lehre und Rechtsprechung entworfen wird, um die Schwierigkeiten der gerichtlich vollen Überprüfung über den unbestimmten Rechtsbegriff zu erleichtern. Im Gegensatz zu dem deutschen Verwaltungsprozess, welches die Untersuchungsmaxime als Grundsatz nimmt, ist es ein Standpunkt der allgemein akzeptierte Lehre und Rechtsprechung, dass Verhandlungsmaxime und Untersuchungsmaxime im koreanischen Verwaltungsprozess vermischt sind. Auch im der Praxis, hätte man keine anderen Möglichkeiten, als man den Beurteilungsspielraum schließlich ähnlich wie das Ermessen richten sollte, weil der koreanische Gerichtshof in der Tat statt der Untersuchungsmaxime überwiegend aufgrund der Prozessgrundsätze namens Verhandlungsmaxime gerichtlich verhandelt hat. Daher bedeutet der Beurteilungsspielraum nur die Schwierigkeit der praktischen richterlichen Prüfung, dass der Gerichtshof den bei den gesetzlichen Voraussetzungen vorgeschrieben unbestimmten Rechtsbegriff schwer beurteilen kann, obwohl der Gerichtshof bei der realen gerichtlichen Entscheidung den Terminus “Beurteilungsspielraum” benutzend verurteilt. Mit anderer Worten, braucht der koreaniche Gerichtshof das Ermessen vom Beurteilungsspielraum nicht streng zu unterscheiden. In diesem Punkt könnte man sagen, dass der Beurteilungsspielraum im deutschen Verwaltungsstreitverfahren im koreanischen nur die sehr restriktive Bedeutung beinhaltet. Schließlich ist es angemessen und eher wünschenswert einzuschätzen, dass der koreanische Gerichtshof ohne die besondere Unterscheidung zwischen dem Ermessen und Beurteilungsspielraum gerichtlich verhandelt, da der Prozessgrundsatz hinsichtlich der Tatsachenfestsetzung in koreanischen Verwaltungsprozessen ganz anders ist als der von deutschen.