Der Schutz von Rechtsstaat und Demokratie durch Verfassungsgerichte Möglichkeiten, Grenzen, Gefahren
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Demokratietheoretisch betrachtet hat die Verfassungsgerichtsbarkeit sowohl Nutzen als auch Kosten. Das optimale Verhältnis von Nutzen und Kosten bietet eine Verfassungsgerichtsbarkeit, die stark ist, aber gleichwohl zurückhaltend agiert. Beides ist nicht ganz leicht zu vereinbaren. Die wichtigste Voraussetzung dafür, dass ein Verfassungsgericht die Akzeptanz und damit die Stärke erreicht und erhält, die es benötigt, um Rechtsstaat und Demokratie auch angesichts zunehmender politischer Polarisierung wirksam zu schützen, ist, dass es nicht selbst in die politische Polarisierung verfällt, von der die Bedrohung von Rechtsstaat und Demokratie ausgeht. Dafür wiederum ist die wichtigste Voraussetzung eine von wechselseitigem Respekt getragene, sachliche, verständigungsorientierte Beratungs- und Entscheidungskultur. Der Artikel untersucht, welche institutionellen Rahmenbedingungen eine solche Kultur begünstigen und auch sonst die Aussicht eines Verfassungsgerichts erhöhen, die Autorität zu erwerben und zu behalten, die es zum wirksamen Schutz von Rechtsstaat und Demokratie benötigt.
Abstract
Demokratietheoretisch betrachtet hat die Verfassungsgerichtsbarkeit sowohl Nutzen als auch Kosten. Das optimale Verhältnis von Nutzen und Kosten bietet eine Verfassungsgerichtsbarkeit, die stark ist, aber gleichwohl zurückhaltend agiert. Beides ist nicht ganz leicht zu vereinbaren. Die wichtigste Voraussetzung dafür, dass ein Verfassungsgericht die Akzeptanz und damit die Stärke erreicht und erhält, die es benötigt, um Rechtsstaat und Demokratie auch angesichts zunehmender politischer Polarisierung wirksam zu schützen, ist, dass es nicht selbst in die politische Polarisierung verfällt, von der die Bedrohung von Rechtsstaat und Demokratie ausgeht. Dafür wiederum ist die wichtigste Voraussetzung eine von wechselseitigem Respekt getragene, sachliche, verständigungsorientierte Beratungs- und Entscheidungskultur. Der Artikel untersucht, welche institutionellen Rahmenbedingungen eine solche Kultur begünstigen und auch sonst die Aussicht eines Verfassungsgerichts erhöhen, die Autorität zu erwerben und zu behalten, die es zum wirksamen Schutz von Rechtsstaat und Demokratie benötigt.
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