리콜제도와 소비자보호

Abstract

<Zusammenfassung> R&uuml;ckruf(Recall) der fehlerhaften Produkte und Verbraucherschutz Sim, Jae-Han Der Hersteller verpflichtet sich seines Produkts fehlerfrei auf den Markt zu bringen. Deswegen muss der Hersteller das Produkt kontinuierlich auf m&ouml;gliche gef&auml;hrliche M&auml;ngel beobachten und die von seinen Produkten ausgehenden Gefahren beseitigen. Bei geringen Gefahren k&ouml;nnte ein entsprechender Hinweis an die betroffenen Verkehrskreise ausreichen. Aber bei erhebliche Gefahren (wenn die Gefahren z.B. das Leben oder die Gesundheit von Menschen betroffen sind), ist der Hersteller verpflichtet, seinen Produkt zur&uuml;ckzurufen. Die R&uuml;ckrufverpflichtung kann auch bereits bestehen, wenn es noch zu keinem Unfall mit dem Produkt gekommen ist. Nach verbreiteter Auffassung kann zwischen repressiver R&uuml;ckruf bei schon erfolgter Rechtsgutsverletzung und pr&auml;ventiver R&uuml;ckruf, wenn die Rechtsgutsverletzung unmittelbar bevorsteht, unterschieden werden. Die Durchf&uuml;hrung von R&uuml;ckrufaktionen kann Firmenimage verbessern. R&uuml;ckrufaktionen wurden erst in den 60er Jahre vor allem bei Kraftfahrzeugen in den U.S.A. angefangen. In Korea wurde die R&uuml;ckrufverpflichtung seit Anfang 90er Jahre f&uuml;r die Regulierung der Kraftfahrzeugabgase zum erstenmal geregelt. Seitdem enthalten einige Gesetze, z.B. Nahrungsmittel- und Verbraucherschutzgesetz, die R&uuml;ckrufverpflichtung. Das am 1.7.2002 in Kraft getretene Produkthaftungsgesetz hat auf die Entwicklung der R&uuml;ckrufpraxis Einfluss ausge&uuml;bt. In diesem Aufsatz werden die Regelungen f&uuml;r R&uuml;ckrufaktionen dargestellt und dabei einige Probleme der R&uuml;ckrufverpflichtung aufgezeigt.