국제물품거래에서의 自助賣却 - 국제물품매매계약에 관한 UN협약(CISG) 제88조를 중심으로 -
Selbsthilfeverkauf im Internationalen Warenhandel
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Abstract
Art. 88 Abs. 1 CISG gibt der nach Art. 85 bzw. Art. 86 CISG erhaltungspflichtigen Partei unter bestimmten Voraussetzungen das Recht zum Selbsthilfeverkauf, wenn die andere Partei die Erfüllung ihrer Pflichten ungebührlich hinauszögert. Er gibt der danach erhaltungspflichtigen Partei unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, die Ware zu verkaufen und damit den durch die Abnahmeverweigerung bzw. Zurückweisung entstandenen Schwebezustand zu beenden. Art. 88 Abs. 2 begründet in dringenden Fällen sogar eine Pflicht zum Selbsthilfeverkauf (Notverkauf). Die Vorschrift dient einerseits dem Interesse der erhaltungspflichtigen Partei daran, dass ihre Pflichten innerhalb einer angemessenen Zeitspanne enden, andererseits der Vermeidung größerer Schäden oder hoher Erhaltungskosten, und liegt damit auch im Interesse der anderen Partei. Abs. 3 regelt das Schicksal des Verkaufserlöses, der primär dazu dient, die Kosten des Erhaltungspflichtigen auszugleichen. In diesem Beitrag werden Voraussetzungen und Rechtsfolge der Selbsthilfeverkauf nach Art. 88 CISG ausführlich dargestellt.
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