형법상명확성의 원칙
Bestimmtheitsgebot im Strafrecht
임웅
초록
<Zusammenfassung> Bestimmtheitsgebot im Strafrecht Prof. Dr. YIM, Woong 1. Das Gesetzlichkeitsprinzip erfordert, die Tatbestandsmerkmale so bestimmt zu umschreiben, daß Tragweite und Anwendungsbereich der Straftatbestände zu erkennen sind und durch Auslegung ermitteln lassen(Bestimmtheitsgebot). Das Bestimmtheitsgebot leistet die Garantiefunktion des Strafgesetzes. 2. Es fragt sich um den Grad der Bestimmtheit. Das Strafgesetz muß einen gewissen Bestimmtheitsgrad erreichen, damit sein Anwendungsbereich vorhersehbar ist und es so überhaupt erst eine determinierende Wirkung entfalten kann. Die Gefahren für die Rechtssicherheit können mit strafrechtlichen Generalklauseln und wertausfüllungsbedürftigen Begriffen verbunden sein, weil der Gesetzgeber bei der Strafgesetzgebung auf die Verwendung der Generalklauseln und wertausfüllungsbedürftiger Begriffe nicht verzichten kann. 3. Das Bestimmtheitsgebot gilt zum einen für die Tatbestandsvoraussetzungen, zum anderen für die Sanktionen. 4. Das Oberstgericht Koreas meint, daß der Unzuchtbegriff im Artikel 243 des Koreanischen Strafgesetzbuches gegen das Bestimmtheitsgebot nicht verstößt(1995. 6. 16, 94 도 2413). Der Verfassungsgerichtshof Koreas meint, daß der Unzuchtbegriff im Artikel 92 des Koreanischen Militärstrafgesetzbuches gegen das Bestimmtheitsgebot nicht verstößt(2002. 6. 27, 2001 헌바 70). Aber dazu meine ich, daß der Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot vorliege.