청소년 마약류사범에 대한 조건부 기소유예의 고찰 - 독일과 비교하여 -

Abstract

Zuletzt ist die Anzahl der mit Betäubungsmitteln im Zusammenhang stehenden Straftaten in Südkorea bei Jugendlichen stark angestiegen. Deshalb sind die Straftaten mit geeigneten rechtlichen Mitteln zu behandeln. Im Rahmen der Diversion wird insbesondere die bedingte Verfolgungseinstellung durch die Staatsanwaltschaften berücksichtigt. Die vorhandenen und zutreffenden koreanischen Vorschriften bzw. Richtlinien orientieren sich jedoch nur mittelbar oder gar nicht direkt gegen betäubungsmittelsbedingte Jugendliche. Insofern ist ein Vergleich mit den vorhandenen einschlägigen deutschen Regelungen nach § 153a StPO, § 45 Abs. 2 JGG sowie § 37 BtMG sinnvoll, um die koreanischen Regelungen zu ergänzen oder zu erweitern. Als Ergebnis sollten zur Konkretisierung eines gesetzgeberischen Vorschlags folgende Anhaltspunkte in Betracht gezogen werden: Zunächst ist zwischen Erziehung, Bewährung und Therapie zu trennen, um die geeigneten Folgen des Absehens von der Verfolgung für die betreffenden Jugendlichen zu verdeutlichen. Zweitens ist dann festzulegen, wie weit ein Ermessensspielraum des Staatsanwalts rechtlich zulässig ist. Außerdem ist bezüglich der vollständigen Diversion zu beachten, dass die bedingte Einstellung der Verfolgung die Autonomie des betreffenden Jugendlichen voraussetzt. Hinsichtlich der Kritik an derartigen Verfolgungseinstellungen gegen jugendliche Straftäter sollte schließlich erwogen werden, sowohl das Absehen von der Verfolgung ohne Folge als auch die Einstellung des Verfahrens durch den Richter bereits bei der Klageerhebung anzuwenden.