학문의 자유와 입법정책

Abstract

Wissenschaftsfreiheit und Rechtspolitik Der Kern der Wissenschaftsfreiheit ist deren Eigengesetzlichkeit, die sie grundsätzlich dem regulierenden Zugriff von Staat und Recht entzieht. Wegen der Offenheit des Wissenschaftsbegriff bedarf die Inhalt der durch Verfassung geschutzten Wissenschaft der Ausfüllung durch das Selbstverständnis der Wissenschaft, in dem Selbstdefinition des Wissenschaftlers und Anerkennungg in der Wisschenschaftsgesellschaft(scientific community) in einem komplexen Gleichgewichtsverhältnis verkoppelt sind. Nur von freier Wissenschaft kann der der Gesellschaft dienende wissenschaftliche Fortschritt erwartet werden. Einerseits ist die Wissenschaftsfreiheit als Abwehrrecht gegen staatliche Eingriff zu erfassen, in Hinblick auf Rechtspolitik ist aber jedoch die Wissenschaftsföderung in der Wissenschaftsorganisation und Finanzausstattung wegen der leistungsrechtliche Gehalt der Wissenschaftsfreiheit erfoderlich. Für den Forschritt im Bereich der neuen aber auch riskanten Technologie ist im Angesicht der Eigengesetzlichkeit der Wissenschaft die sog. Ethik-Kommission geeignet. Weil durch die Zusammensetzung der Ethik-Kommission im koreanischen sog. Lebensethikgesetz besonders die Selbststeuerung der Wissenschaft im Bereich der embryonalen Stammzellforschung nicht sicherlich garantiert werden kann, ist der Gesetzesänderung bedürftig.