당사자소송의 심리에 관한 연구

Abstract

Konzentrierte sich die Studie zur Parteistreitigkeit bisher auf die Positionierung zwischen Zivilprozess und Anfechtungsklagen, Dieses Papier konzentriert sich darauf, wie Parteistreitigkeit tatsächlich durchgeführt werden sollte. Insbesondere geht es um die Auslegung von Artikel 26 des koreanischen Verwaltungsprozessgesetzes, um die Interesse an der Feststellung, um der Vorläufiger Rechtsschutz und um die Bindungswirkung. Erstens, was die Anwendung des Artikels 26 des koreanischen Verwaltungsprozessgesetzes betrifft, so sollte der Zwischenpunkt zwischen Zivilprozess und Anfechtungsklagen der Sitz der Parteistreitigkeit sein. Die Verhandlungsmaxime ist daher das Grundprinzip der Verfahren der Parteistreitigkeit, Es sollte beachtet werden, dass ein Urteil über von den Parteien nicht behauptete Tatsachen nur dann gefällt werden kann, wenn dies im öffentlichen Interesse als notwendig anerkannt wird. Als nächstes stellt sich die Frage, ob der Interesse an der Feststellung in der Parteistreitigkeit mit den Diskussionen im Zivilprozess übereinstimmen, auch wenn die Gegenstand der Feststellung oder die Interesse der baldigen Feststellung in demselben Zusammenhang zu verstehen ist wie die Erörterung von Zivilprozess, neben der Subsidiaritätsdiskussion sollte auch die Besonderheit der Parteistreitigkeit berücksichtigt werden. Daher ist bei der Einreichung als Parteistreitigkeit im Gegensatz zu einer Zivilprozess die Ergänzung einer Subsidiarität der Feststellungsklage nicht erforderlich. In Bezug auf das Vorläufiger Rechtsschutz ist angesichts der Parteistreitigkeit, die meistens als Leistungs- oder Feststellungsklagen eingereicht werden, die vorläufige Verfügung nach dem Zivilvollstreckungsgesetz ein geeignetes Mittel des Vorläufiger Rechtsschutz für die Parteistreitigkeit. Im Einzelnen ist, wenn der Kläger eine Feststellungsklage erhebt, eine Einstweilige Verfügung bezüglich Streitgegenstand angemessen, und wenn eine Klage auf Leistung eingereicht wird, eine Einstweilige Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes angebracht ist. Unabhängig vom Inhalt des Antrags des Klägers kann das Gericht jedoch eine der Situation angemessene einstweilige Verfügung treffen oder gleichzeitig eine eine Einstweilige Verfügung bezüglich Streitgegenstand und einstweilige Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes anordnen. Obwohl die Bestimmungen über die Bindungswirkung von Anfechtungsklagen von den Parteistreitigkeit mutatis mutandis auf den Rechtsstreit angewendet werden, scheinen die Gerichte diese Bestimmung nicht aktiv anzuwenden. Wenn das Gericht in Zukunft aktiv darauf hinweist, dass auch in einer Parteistreitigkeit die Bindungswirkung manifestiert werden kann, ist eine von Zivilprozess klar abgegrenzte Rolle einer Parteistreitigkeit zu erwarten.