비영리법인에서 계약상의 제 문제 - 이사의 대표권의 제한을 중심으로 -

Abstract

Heute sind juristische Personen an verschiedenen Rechtsverkehr unabhängiges Rechtssubjekt beteiligt. Dieser Aufschrift bietet einen Überblick über Vertrag der juristischen Personen. Der Vertrag muss auch die Anforderungen des Rechtsgeschäfts im Allgemein erfüllen, d.h., es muss eine Partei, einen Zweck und eine Vereinbarung geben, und sie muss als rechtswirksam behandelt werden. Für idealen juristischen Personen entspricht ihre Handlungsfähigkeit dem Umfang ihrer Rechte. Nach koreanischem Zivilgesetzbuch § 34 sagt „Die juristische Person ist im Rahmen des nach den entsprechenden Vorschriften in ihrer Satzung bestimmten Zwecks Rechtssubjekt“. Dieser Vorschrift wurde sogenannte „Ultra-Vires“ Prinzip eingeführt. Der Inhalt des Rechtsgeschäfts darf ebenfalls gegen ein gesetzliches Verbot oder guten Sitten nicht Verstoßen. Die juristischen Personen als künstlich gegründete Organisationen haben keine andere Wahl, als an Rechtsverkehr durch Vertreter teilzunehmen. Das Vertretungsmacht der Vorstand kann jedoch durch die Satzung eingeschränkt werden. Jedoch auf die Wirkung der Beschränkung des Vertretungsrechts gegenüber Dritten zu bestehen, muss es registriert werden. Das KBGB § 41 schreibt „Die Beschränkung eines Umfangs der Vertretungsmacht des Vorstandes ist nur wirksam, wenn sie in der Satzung vorgesehen ist“. Der § 60 sagt, „Die Beschränkung der Vertretungsmacht des Vorstandes kann, soweit sie nicht eingetragen worden ist, einem Dritten gegenüber nicht geltend gemacht werden“. Die Einschränkung des Vertretungsmachts handelt es sich auf theoretisch wichtige Fragen. Die Rechtswirkung bleibt unberührt, ob die Änderung im Vereinsregister dem Dritten bekannt oder unbekannt ist. Beim Vertragsabschluss mit juristischen Personen muss man prüfen, ob das Vertretungsmacht des Vorstands nach der Satzung und dem Vereinsregister eingeschränkt ist.